sozen-dissen

Der "Vorzeige-Linke"

2011-02-09T11:14:00.003+01:00

Kraftilanti oder die "unerträgliche Leichtigkeit des Seins"

2011-01-18T20:33:00.000+01:00

Den Kommunismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch ........

2011-01-06T19:52:00.001+01:00

Die LINKE und ihre große Co-Vorsitzende Frau Gesine Lötzsch wollen in Deutschland den Kommunismus wieder herstellen, hach, das wird sicher ein Spass!!

Ach, die Partei der Friedensfürsten ...

2010-08-14T20:42:00.000+02:00

... ist doch nicht so friedensliebend, jedenfalls gilt das für einen Funktionsträger aus NRW.

Rufmord?

2010-08-11T12:02:00.000+02:00

Thomas Hartung, MdL (Die Linke) hat Fraktion und Partei verlassen, wechselt mit seinem Mandat zur SPD und wirft Bodo Ramelow (dem Beinahe-Bundesvorsitzenden) Rufmord vor: Pressemitteilung

In "ERNSTER" Lage: Die Linke und die Staatsknete

2010-08-09T10:16:00.000+02:00

Siehe Sprengsatz-Blog

Eigentlich passt ein roter R(ücktritt) 8 von Audi viel besser als Dienstfahrzeug

Tag 183: Gutachten gefällig?

2010-07-26T20:39:00.002+02:00

S(o) P(lündert man) D(eutschland): MDR-Bericht über die Krankheit des sachsen-anhaltischen Finanzministers: Gutachteritis. Diese Krankheit hat übrigens auch die SPD-Bundestagsfraktion befallen. Sie will mit verfassungspolitischen Argumenten die Gesundheitsreform zu Fall bringen - die Rheinische Post berichtet. Eine FDP-Bundestagsabgeordnete kommentiert:

SPD-Gutachten: Viel Lärm um nichts (28.07.2010)

BERLIN. Zum Gutachten von Prof. Ebsen im Auftrag des Parteivorstandes der SPD erklärt die Stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:

Prof. Ebsen nimmt in seinem Gutachten zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Gleichheitssatzes an die Ausgestaltung des Sozialausgleichs zu einem Problem Stellung, dass es gar nicht gibt. Er baut eine Argumentation auf, die auf spekulativen Vermutungen beruht. Solch eine Vorgehensweise kann man nur als unseriös bezeichnen. Ein zweites Mal sollte einem Wissenschaftler das nicht passieren.
Wenn die SPD auf solch einer wackligen Grundlage eine Verfassungsklage aufbauen möchte – viel Freude! Die Blamage ist absehbar. Mittlerweile muss man sich fragen, wie groß die Konzept- und Ideenlosigkeit bei der SPD sein muss, wenn sie schon versucht, mit solchen Mitteln gegen unsere Vorhaben mobil zu machen.
Selbstverständlich werden beim Sozialausgleich sämtliche beitragspflichtigen Einkommen berücksichtigt werden. Die SPD hätte sich das Geld für das Gutachten also sparen können.

Tag 182: Wie man rot wird

2010-06-29T20:00:00.002+02:00

"Zu viel Nutte in der Politik" - das NDR-Skandalinterview einer
Frau, die auszog, Präsidentin zu werden ... und dies zum Glück nicht wird.

Tag 181: Socialism

2010-06-25T20:07:00.002+02:00

"Socialism only works in two places: heaven where they don't need it and hell where they already have it."
Ronald Reagan

Tag 180: NRW - eine neue Regierung steht vor der Tür

2010-06-23T16:26:00.000+02:00

RotRotGrün kommt mit "Anfeuerung" aus Berlin in neuer Konstellation an die Macht - dazu eine kleine Lesereise
- Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
- Reinhard Höppner verklärt im Focus-Interview das "Magdeburger Modell"
- DER SPIEGEL zum Düsseldorfer "Wackelmodell"
- Personalia

Niemals spricht man so ganz ... (die Wahrheit für die Zeit nach der Wahl - "Die Linke ist weder regierungs- noch koalitionsfähig."):

Tag 179: Der Stalinismus war sexy

2010-05-31T17:02:00.000+02:00

Wir empfehlen die Lektüre der WELT (im schicken neuen Outfit).

Tag 178: Kaffeekränzchen

2010-05-30T20:13:00.001+02:00

Die "alte Tante" SPD macht vor allem Kaffeekränzchen, wenn man die Ergebnisse einer bundesweiten Befragung der SPD-Ortsvereine in den Blick nimmt, die jetzt von WELT ONLINE ausgebreitet wurden. Großmeister Gabriel scheint die Ergebnisse nicht ganz zu ignorieren. Er sieht sich als Vorsteher einer "verstaubten Großorganisation" mit wenig Außenwirkung, Problemlösungskompetenz und Kampagnenfähigkeit.

Den Ortsverein Witten-Stockum kann Gabriel nicht meinen:

Mehr als die Hälfte der Ortsvereine bietet nur maximal zwei politische Veranstaltungen im Jahr an. Nur noch jeder zehnte Inhaber eines SPD-Parteibuchs sei jünger als 34 Jahre at.

Tag 177: Wenn sich Linke mit Linken und Linken ...

2010-05-21T21:33:00.000+02:00

über linke Projekte in einer Linkslegislatur verlinken wollen, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass eine RotRotGrüne-Linkskoalition rauskommt. Über die "Schuldigen" wird sicher noch eine Weile öffentlich gerätselt, geklagt oder bei Bedarf Zeter und Mordio gerufen.
Wir haben jedoch vernommen, dass auf einmal sogar die linksgewirkten Medien etwas genauer hinschauen, welches Linkspersonal da eine Legislatur - nun ja, es könnte ja auch kürzer sein - die Abgeordnetensessel "besetzt". Die besondere Wahrheit des folgenden Plakats wird also noch vielfach herausgearbeitet werden -
siehe Bildquelle/empfehlenswerter Text

Tag 176: Alle Wege führen nach ...? Wanderführer der Linkspartei nach dem Rostocker Parteitag in alphabetischer Ordnung (2)

2010-05-19T22:41:00.000+02:00

Antikapitalistische Linke
Forum Demokratischer Sozialismus
Netzwerk Marx21
Sozialistische Linke

Tag 175: Wer hat uns verraten? (2)

2010-05-18T20:04:00.000+02:00

Die Bösen sitzen im Westen - die Stasis sind die wahren Aufklärer ihrer selbst - der schönen, guten, alten DDR wird nachgeweint von Ulla Jelpke - peinlich-devote Grußadresse von Ulla Jelpke im Stile kommunistischer Parteifreunde bei SED-Parteitagen.

Im Stasiknast Bautzen II, Foto: Pixelio, Fotograf:

Marco Barnebeck (Telemarco)

Tag 175: Wer hat uns verraten?

2010-05-18T17:19:00.000+02:00

Die Linke - wir wissen: Sie sperrt sich sonst vehement gegen Stasi-Überprüfungen - fordert jetzt die Überprüfung aller NRW-Landtagsabgeordneten. Das hat einen gewissen Charme, vor allem vor dem Hintergrund der extremistischen Vergangenheit eines Teils der Linksfraktion, deren elf Abgeordnete wahrlich eine "Zierde" der Parlamentsgeschichte im schönen Nordrhein-Westfalen sind. Wir wollen doch hoffen, dass die Linkspartei - ähnlich wie die KPD nach dem 2. Weltkrieg - eine vorübergehende "Erscheinung" im Landtag ist.

Tag 174: Alle Wege führen nach ...? Wanderführer der Linkspartei nach dem Rostocker Parteitag in alphabetischer Ordnung

2010-05-16T00:02:00.000+02:00

Bartsch
Gysi
Lafontaine

Tag 173: Die Elite der Nation ...

2010-05-10T22:36:00.003+02:00

... ging mancherlei Umwege im extremistischen Milieu und ist jetzt an den Futtertrögen der MACHT angekommen. Schöne Sch... SWR-Bericht. Achtung: Jetzt wird von Porschefahrer Ernst wieder viel über Sozialpolitik schwadroniert. Ein Band Ringelnatz auf den Bänken der Linkspartei wäre Mehrwert.

Tag 172: Die Linke, Rechtsnachfolgerin der SED

2010-05-01T12:30:00.003+02:00

Der Rechtsstaat hat geurteilt - und zwar zu der Partei, die mit Hilfe des Rechtsstaats so gerne gegen Vertreter anderer Auffassungen (z.B. zum Thema Stasi-Mitarbeit von G. Gysi) vorgeht. Der "Sieg" vor Gericht wird ihr teuer zu stehen kommen. - siehe DIE WELT

Tag 171: Wenn man sich die Mühe macht, ...

2010-04-30T14:31:00.002+02:00

... angesichts der Landtagswahl in NRW ein bisschen an der Oberfläche zu kratzen und hinter die Fassade der Linkspartei zu schauen, dann zeigt sich, wie weit dieser seltsame Verein noch von einer kompetenten und handlungsfähigen, vor allem aber durch und durch demokratischen Organisation im Sinne des freiheitlich-demokratischen Grundordnung entfernt ist. - Siehe "Kleine Faktensammlung zur Linkspartei"

Tag 170: Der geneigte Wähler ...

2010-04-27T18:29:00.001+02:00

... hatte die SPD im letzten Jahr als Junk (Ramsch) eingestuft und bei seiner Wahlentscheidung als hoch riskant bewertet. Nur "Spieler" oder "Unverbesserliche" hatten ihr Kreuzchen bei den Roten gemacht. Die Partei hat ihre Lehren aus den Wahlergebnissen gezogen. Aber nicht alle Lehren. Denn "Kraftilanti" hat auch im netten Fernsehplausch mit dem Ministerpräsidenten eine RotRotGrüne Koalition nicht ausgeschlossen. Aber der Ton war so nett, dass sie offenbar auch nicht ausschließt, für den Rüttgers den Matschie zu geben, also als Junior-Koaltionspartner ins Kabinett einzusteigen. Siehe auch DIE ZEIT.

Tag 169: Die Teuer-Bauer

2010-04-19T07:37:00.001+02:00

Bei der Grundsteinlegung war noch eitel Sonnenschein. "Im Berliner Botschaftsviertel", so hieß es in der Pressemitteilung, am noblen Reichpietschufer/Ecke Hiroshimastraße in Berlin-Tiergarten, wurde in Anwesenheit von (Ex-)Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und dem (immer-noch) Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, die Grundsteinlegung für ein weiteres Veranstaltungs- und Verwaltungsgebäude der Friedrich-Ebert-Stiftung gefeiert.
"Nach den Entwürfen des Architekten Prof. Bernd Albers, Berlin entsteht dort eine siebengeschossige Immobilie für ca. 100 Mitarbeiter der Internationalen Abteilungen der FES, die derzeit teilweise noch in Bonn ansässig sind. Das Erdgeschoss wird einen Konferenzsaal für bis zu 500 Personen beherbergen.
Ca. 100 m entfernt befindet sich in der Hiroshimastraße 17 der Berliner Sitz der Friedrich-Ebert-Stiftung, wo seit 1999 jährlich rund 1.000 Veranstaltungen stattfinden."

Der Bau ist fertig. Die Steuerzahler sind nicht "amused". Denn der Bundesrechnungshof hat bei einer internen Prüfung festgestellt, dass der Neubau in Berlin "bevorzugt behandelt" worden sei - kein Wunder, der Bauminister war SPD-Genosse. Das Konferenz- und Verwaltungsgebäude im Botschaftsviertel der Hauptstadt wurde mit 19 Millionen Euro aus Steuergeldern finanziert und ist nach Ansicht der Rechnungsprüfer zu kostspielig. Die SPD-Filzokratie wird auch dadurch deutlich, dass sich in dem Ministerium der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kasparick (SPD) mit dem Vorhaben beschäftigte. Er war in den 90er-Jahren Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Sachsen-Anhalt. (Ex-)Bauminister Tiefensee ist Mitglied des Kuratoriums der Stiftung. In der "Nach-Auswertung" schieben sich Innen- und Bauministerium die Verantwortung zu. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Winterstein sagte: "Dieses Beispiel zeigt, wie es nicht laufen sollte."

Quelle: SPIEGEL und Berliner Zeitung 17./18.4.2010

Tag 168: DSDS

2010-04-17T22:57:00.000+02:00

Die Sozen, Die Sozen - nur ohne Superstar. Der Herr Gabriel sieht "Feigheit" bei der Konkurrenz, nennt Linkspartei und FDP bei Bedarf verfassungsfeindlich und fällt auch sonst durch allerlei Eskapaden auf.

Tag 167: Mitgliederentscheid - warum nicht gleich zwei davon?

2010-04-11T20:36:00.002+02:00

Das könnte man sich fragen, wenn man der Linkspartei so zusieht. Doch vor ihrem Rostocker Parteitag, für den Ärger programmiert ist, ist ein zweiter Mitgliederentscheid rund um die neue Führungsstruktur abgesagt.
In Abwandlung einer Zeile von Novalis könnte man mit Blick auf alle Parteien, besonders aber die Linkspartei als Hoffnung formulieren: "Wenn nicht mehr Zahlen und Strukturen, sind Schlüssel aller Kreaturen ..."

Tag 166: (Co-)Driver's Seat

2010-04-06T20:16:00.003+02:00

Selten war es in der deutschen Geschichte von Interesse, wer wann bei wem auf dem Beifahrersitz gesessen hat - 2010 ist alles anders - siehe Rheinische Post - dazu passt:

Tag 165: Dort wo es riecht und stinkt ...

2010-03-28T14:36:00.002+02:00

... da soll die SPD hingehen, TSG war folgsam: http://bit.ly/dq7do9 und zeigte sich fußballerisch monogam ... doch ob das die SPD weiterbringt?

Tag 164: Dreimal ist grünes Recht - Oder: Die zurzeit so überaus überschätzten Grünen ...

2010-03-25T23:27:00.005+01:00

... werden gelegentlich wieder auf den Boden der Tatschen zurückgeführt. In "good old Twitterland" sind sie dabei, die Contenance zu verlieren. Gegenüber dem heiklen Tatbestand "Lobbyismus" haben sie das ja schon lange (glauben aber das Gegenteil).

Es fing ganz harmlos an. In Augsburg twitterte ein grüner Stadtrat im nicht öffentlichen Teil der Sitzung. Das führte, aus nicht ganz nachvollziehbaren Gründen, zum Twitterverbot im Augs"bürger" Stadtrat.
Siehe die Stellungnahme des grünen Stadtrates und den Artikel in der Augsburger Allgemeinen.

Auf nach Hannover: Da wurd's wild im Landtag. In einer Debatte zum Bleiberecht für Flüchtlinge hat der Grünen-Abgeordnete Limburg Innenminister Schünemann (CDU) als "unerträglichen Hetzer" bezeichnet. Hitzige Wortgefechte waren die Folge, die Sitzung musste unterbrochen werden. Nach etwa 45 Minuten wurde die Debatte fortgesetzt. Zuvor entschuldigte sich Limburg. "Die Kritik in der Sache halte ich aufrecht, die Wortwahl ausdrücklich nicht", sagte er.
Siehe Handelsblatt, SPIEGEL und Artikel in Netzpolitik.

Und gerade kam per Mail eine Nachricht aus Magdeburg. Dort wurde kontovers über einen sog. "Vegi-Tag" diskutiert, den der Stadtrat mit knapper Mehrheit ablehnte. Ein grüner Stadtrat kennzeichnete daraufhin die "Nein"-Sager getreu dem Schmittschen Freund-Feind-Schema wie folgt: "Erneut wird ohne Not von kleingeistigen Provinz-Stadträten eine gute, vorausschauende Initiative abgelehnt. Sie können es einfach nicht." Hier entstand eine Aufregung im Stadtrat, die mit der in Hannover vergleichbar war, so schrieb uns eine Freundin, dafür gab's nicht etwa eine Entschuldigung, sondern eine Selbstbeweihräucherung des betreffenden Stadtrates. Recht dekadent.

Tag 164: Unser Regierender Bürgermeister de luxe: Fly, Wowi, fly - up, up to the sky

2010-03-25T14:03:00.002+01:00

Mit einem Taxi wollte Wowi nicht nach Paris ...

Dem Steuerzahlerbund missfiel aber nicht ganz zu unrecht, dass Wowi mit Militär-Luxusliner in die französische Metorpole jettete: Fly, Wowi, fly ...

Tag 163: Wenn ich mir die Welt male, wie sie mir gefällt

2010-03-25T09:21:00.000+01:00

Misik spricht heute in Klagenfurt, Universität, HS C 19 Uhr. Über die Sozialdemokratie, die Finanzkrise, den Neoliberalismus, das Böse, das Gute.

Quelle: www.twitter.com/misik

Es ist so schön, wenn man die Welt so eindeutig in GUT und BÖSE einteilen kann. Seit Carl Schmitt kennt man ja das Freund-Feind-Schema und seine lt. Schmitt konstitutive Bedeutung für die Politik als solcher.

Schmitts Feindbegriff postuliert, dass der Feind stets als öffentlicher Feind zu begreifen ist. Bezugspunkt des Feindbegriffes ist daher der Staat oder doch eine größere (politische) Gruppe/Gemeinschaft - z.B. eine Partei oder der Neoliberalismus (als Kampfbegriff der Linken, nicht als Grundbegriff der Sozialen Marktwirtschaft).

Tag 162: Für wen die Mitgliedschaft in der SPD eine Strafe ist

2010-03-21T20:32:00.004+01:00

"Er hatte auf Freispruch gehofft. Nun hat das Schiedsgericht ihn dazu verurteilt, in der SPD zu bleiben." - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, zur Entscheidung der Berliner Landesschiedskommission über Bundesbanker Thilo Sarrazin.

Tag 161: Die Stasi-Mitgliedschaft (hier: von Spitzen-Genossen)

2010-03-15T20:11:00.001+01:00

Die designierte Chefin der SEDPDSLINKELINKSPARTEIwieheißtsiewohlmorgenundhatsiemorgenaucheinProgramm? hat ungewöhnliche Vorstellungen von Toleranz. Klarheit und Offenheit in der politischen Biografie sind eine wichtige Voraussetzung für jedes Führungsamt. siehe DIE WELT

Tag 161: Die Stasi-Mitgliedschaft (hier: von Abgeordneten im Brandenburger Landtag)

2010-03-15T12:00:00.001+01:00

Der Landtag in Brandenburg hat nach den aufwühlenden Debatten zu Beginn der Legislaturperiode jetzt (endlich) die Regelüberprüfung aller Mandatsträger auf Stasi-Mitarbeit in das Abgeordnetengesetz geschrieben. Und das sogar EINSTIMMIG. Interessant ist hier, dass sich ansonsten ja viele Linkspartei-Abgeordnete in den Parlamenten einer Stasi-Überprüfung widersetzen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg, Klara Geywitz, führte dazu in der SPD-Fraktionspostille "fraktion aktuell" (Februar 2010) aus: "In Zukunft gilt: Sofern ein Abgeordneter für die Staatssicherheit tätig war, wird dies öffentlich gemacht. Alles kommt auf den Tisch und wird von einer unabhängigen Experten-Kommission bewertet. Klar ist aber auch: Wer Abgeordneter wird, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in direkter und freier Wahl."
Die CDU hatte, so Frau Geywitz, ihren Antrag zurückgezogen, Abgeorndete mit Stasi-Vergangenheit aus dem Parlament auszuschließen. Dieser war in der öffentlichen Anhörung unisono als verfassungswidrig eingestuft worden.

Quelle: fraktion aktuell Febr. 2010, S. 6.

Tag 160: Die Grenze

2010-03-14T21:10:00.003+01:00

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Norbert Nieszery, kritisierte, dass der mit 160 000 Euro vom Land geförderte Film ein schlechtes Licht auf das schöne Mecklenburg-Vorpommern werfe. In diesem Film, der in Rostock spielt, haben links- und rechtsextremistische Parteien die Chance die Landtagswahlen zu gewinnen. Dem für Extremismusfragen zuständige Sprecher der Linken im Landtag, Peter Ritter, gefallen natürlich die Ähnlichkeiten der im Film dargestellten sogenannten Neuen Linken mit Namen und Symbolik der tatsächlichen Linken nicht. - siehe Ostsee-Zeitung.
Ist es nicht schön, dass die beiden Parteien, bei denen viele der damals entscheidenden politischen Akteure der deutschen Einheit so fern standen, jetzt gegen DIE GRENZE vorgehen. Siehe auch die Kritik in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und in DIE PRESSE
und die Umfrageergebnisse in der BILD, die eine bedeutende Schweizer Tageszeitung mit "Sehnsucht nach dem Sozialismus" betitelte.

Tag 159: Der Geist von 1989 lebt ...

2010-03-12T08:42:00.000+01:00

... jedenfalls in Schönberg/Mecklenburg-Vorpommern, wo die Wahl des Linke-Politikers Michael Heinze zum Bürgermeister wegen seiner früheren Arbeit für die Staatssicherheit für ungültig erklärt wurde - siehe NDR-Bericht.

Tag 158: Neue Linke (mal nicht in Thüringen, sondern im TV) - Anschauen! - 15.3. und 16.3. Sat 1

2010-03-11T22:02:00.002+01:00

Tag 158: Ein starkes Stück "SPIEGEL"

2010-03-11T21:51:00.000+01:00

In der politischen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat sich der SPIEGEL häufig mit CDU-, CSU- oder FDP-Bashing profiliert. Manchmal jedoch liest man wahrhaft wichtiges über die Rotbesockten bzw. Rotbepulloverten (Marke Stiegler), z.B. über die "Sozialdesolate Partei Deutschlands".

Tag 157: Ein Vorgeschmack auf das, was der Linkspartei in den nächsten Monaten bevorsteht

2010-03-09T18:54:00.001+01:00

Thomas Hartung, Bodo Ramelow und die "Neue Linke" in Thüringen - dass besagter Ramelow am selben Tag mit Gegenkandidaten auf dem SEDPDSLINKELINKSPARTEItag rechnet, passt ins Bild des zerstrittenen Haufens. Hier der geeignete Ort der Einkehr und Besinnung (Haufendorf im Auetal), bevor es in Rostock zur Sache geht und die nicht unwichtige Frage entschieden wird: Partei mit Gestaltungsanspruch oder politische Resterampe der BRD:

Tag 157: Sozen - geimpft?

2010-03-09T18:47:00.001+01:00

Wie das "Bild eines Kümmerers" in MacPom entstehen soll ... kümmerliches Förderprogramm mit Sozen-Orbit, -Impfausweis etc., vorgestellt im Rückwärts

Tag 157: Betriebsunfall

2010-03-09T17:42:00.000+01:00

Die Berliner Party-Fraktion hat in dieser Legislatur schon für manchen kleinen Skandal oder die eine oder andere Lächerlichkeit gesorgt. Ein Abgeordneter fürchtete angesichts der Sponsoring-Sorgen der CDU darum, den Bundesadler durch eine Möwe ersetzen zu müssen. Noch interessanter ist jetzt aber, dass der stv. Pressesprecher seinen rechten Arm nicht so recht im Griff hatte.

Tag 156: Die Heuchler(Könige) von Deutschland

2010-03-04T19:58:00.003+01:00

Claudia Roth, Co-und Quoten Bundesvorsitzende der Grünen, war in ihrem früheren Leben, die Älteren werden sich erinnern, Managerin der Revolutionscombo Ton,Steine,Scherben. Deren Frontmann Rio Reiser(Gott habe ihn selig) hatte in den 80iger Jahren des vorherigen Jahrhunderts vom revolutionären Kampf die Schnauze voll und den Geldbeutel leer. Deshalb beschloß er wunderschöne kommerzielle Songs, wie den berühmten "König von Deutschland" zu intonieren. Seine Managerin Claudia ging bekanntermaßen in die Politik um ein "Gutmensch" zu werden. Jüngstes Beispiel ihres messianischen Sendungsbewußtseins war ihre Polemik in der moralinsauren Spendendebatte über Hotelsteuern, Lobbyismus und Mövengepickte. Selbstverständlich leben die Grünen ja in einer besseren und gerechteren (Schein)Welt. Doch wie immer, trifft man sich zweimal im Leben.
Denn jetzt kam ans Tageslicht, das die Saarländischen Grünen einen üblen Spenden-Haugout verströmen. Pikanterweise flossen vor der vergangenen Landtagswahl 47.500 Euro von einem FDP-Politiker und Unternehmer in die Grüne Parteikasse.
Claudia Roth und ihren Grünen Heuchler-Konsorten möchte sozendissen die Zeilen des verehrten Rio Reiser's entgegensetzen: "Macht kaputt,was euch kaputt macht"

Tag 155: "Neo-Stalinistin"

2010-03-03T20:48:00.002+01:00

Man darf das einen Sieg für die Demokratie nennen! Ein OLG urteilt: Wagenknecht darf Neo-Stalinistin genannt werden! dpa meldete, dass sowohl das Landgericht Hamburg als auch das Oberlandesgericht den Antrag der Bundestagsabgeordneten auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen haben. Der ehemalige „Monitor“-Moderator Klaus Bednarz hatte ‍Wagenknecht als Gast in einer Talkshow als Neo-Stalinistin bezeichnet, die Stalin bis heute verehre und seine Taten für historisch richtig und gerechtfertigt halte.

Dazu ein paar Hintergrundinfos:
Sahra Wagenknecht betont die Notwendigkeit der Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse und träumt von einer anderen Gesellschaft. 1992 nannte sie in den Weißenseer Blättern unter anderem die Mauer ein „notwendiges Übel“ und meinte damals, die DDR sei „ein besserer Staat als die BRD“ gewesen. Ihrer Auffassung nach sei die DDR nicht am Dogmatismus, sondern an der Entspannungspolitik, die der Westen betrieben habe, gescheitert. Bereits 1995 hat sich Sahra Wagenknecht allerdings von der Verkürztheit und „Einseitigkeit“ dieser Auffassungen distanziert. Auch die Auflockerung ihres Systems habe maßgeblich dazu beigetragen. In aktuellen Äußerungen setzt sie sich kritisch mit dem „repressiven politischen System der DDR“ auseinander, lehnt aber eine Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat ab. Die DDR sei kein demokratischer Staat gewesen, jedoch sei auch im heutigen kapitalistischen System keine echte Demokratie möglich. Eine Rückkehr zum Sozialismus der DDR lehnt Wagenknecht jedoch ab. Nach ihrer Ansicht sollen aber Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wohnen, Bildung, Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung, Banken und Schlüsselindustrien durch die öffentliche Hand getragen werden, um „das Diktat der Rendite und der Aktienkurse“ zu überwinden. Wagenknecht erklärt sich solidarisch mit Fidel Castro und dem venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez und lehnt jede Form von Antikommunismus ab.
Aufgrund ihres Aufsatzes in den Weißenseer Blättern wurde ihr zudem damals eine positive Haltung zum Stalinismus vorgeworfen. Der Bundesvorstand der PDS erklärte, die Positionen von Wagenknecht seien „...unvereinbar (...) mit den politischen und programmatischen Positionen der Partei seit dem außerordentlichen Parteitag im Dezember 1989. Der Parteivorstand sieht in den von Sahra Wagenknecht in ihrem Artikel geäußerten Positionen eine positive Haltung zum Stalinismusmodell.“ Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommunistischen Plattform sprach sich Wagenknecht zudem in einer Stellungnahme gegen ein allgemeines Gedenken für alle Opfer des Stalinismus aus, da sich unter diesen auch Faschisten befunden hätten, drückte aber ihr Mitgefühl mit den unschuldigen Toten aus. Ihre Haltung zum Stalinismus wurde innerhalb der Linkspartei teilweise als zu unkritisch empfunden und unter anderem von Gregor Gysi und dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert kritisiert. Letzterer sprach sich gegen ihre Kandidatur als stellvertretende Parteichefin aus, weil sie sich zu wenig vom Stalinismus distanziere.

^{Wikipedia-Artikel: Sahra Wagenknecht.}

Tag 154: Rotbuch für NRW-Wahlkampf

2010-03-01T21:49:00.004+01:00

Einige Argumente und viel Polemik, passend zum NRW-Wahlkampf vorgelegt von der CDU

Tag 153: Y-Syndrom oder "im Westen nichts Neues"

2010-02-28T19:49:00.001+01:00

Nach dem SPD-Landesparteitag von diesem Wochenende und wenige Wochen vor der Landtagswahl in NRW, ist die politische Ausgangslage bezüglich einer Rot-Roten Zusammenarbeit wie immer. Die SPD ist nicht in der Lage ihr Verhältniss zur Linken zu klären. Koalition mit den Kommunisten ja oder nein?
Der folgende Videoclip hält für jeden Wähler die Antwort auf diese Frage bereit.

Tag 152: "Ypsilanti-Institut für angewandte Kuba-Wissenschaften"

2010-02-23T13:59:00.000+01:00

Berlin, Wiesbaden, Halle/S.: Yps is back - DER SPIEGEL

Tag 151: Stegner - seriöser Politiker oder gieriger Raffke?

2010-02-20T14:46:00.001+01:00

Wer - wie so viele Sozen - die Ansprüche an andere ganz hoch hängt und bitterböse meutert, wenn andere sich Verfehlungen leisten, der steht zwangsläufig im Feuer, wenn er selbst diesen Ansprüchen (womöglich) nicht gerecht wird.

Focus
Lübecker Nachrichten
Hamburger Abendblatt

Dass man die Schlammschlacht aus dem politischen Raum jetzt vor Gericht fortsetzen will, ist sicher ein besonderer Beitrag der SPD zum politischen Klima in diesem Bundesland (und darüber hinaus). Aschermittwochsreden sollte man unter "Klamauk" abbuchen. Wenn nicht (weil es Juristen gibt, die gerne jede Formulierung auf potentielle Wirkung zum gut bezahlten Agieren in schwarzer Robe prüfen), dann gäbe es viele Beispiele, die im Sinne des Strafrechts (Üble Nachrede) einer intensiveren Beleuchtung bedürften.

Tag 150: Hamburger Wintermärchen - oder: im SchwarzGrünen Sumpf

2010-02-19T23:02:00.003+01:00

Auch Hamburg war Mitte Februar ein Winter Wonderland. Ganz Hamburg? Nein: Da gab es eine Straße des "aufrechten" Winterdienstes. Die Frustbergstraße war vorzüglich geräumt. Dort residiert nicht Asterix, der vermittels seines Zaubertrankes oder mit Obelix' Hilfe im Handumdrehen alles vom Eise befreit hat. Nein, dort lebt Bürgerschaftspräsident Röder (CDU). Der hatte sich bei Christian Maaß beschwert, seines Zeichens grüner "Konsul", ähhh Staatsrat der Stadtentwicklungsbehörde und - wichtig, richtig - Aufsichtsratschef der Stadtreinigung. Man ahnt: Die Legionen der Stadtverwaltung standen stramm, sofort wurde gekehrt. In der Demokratie kommt sowas raus - nicht immer, aber (in Hamburg, der Medienstadt) immer öfter. Herr Röder dachte nicht Rücktritt, er offerierte Selbstkasteiung in Form von 1 000 Euro ans Rote Kreuz, als Entschuldigung. Von einer Geldzahlung des Herrn Maaß ist nichts bekannt. „Deswegen tritt man nicht zurück“, so Röder vor der Presse. - Tags drauf sah's anders aus. Der Politiker zog die Konsequenzen und trat zurück. Chapeau! Märchenhaft: Denn dadurch hatte das Hamburger Wintermärchen ein gutes Ende. Jetzt taut's ... und Herr Röder könnte sich ja mit dem Klimawandel beschäftigen.

Quelle: Demo-Online, NDR

Tag 149: Not wanted: STASI-Check for SED Members of Parliament

2010-02-18T21:10:00.002+01:00

Twitter-News von @RissmannT nach DIE WELT

SED BT-Abgeordnete verweigern STASI-Check. Vorschlag: Daten klauen, CD brennen, dann vielleicht Selbstanzeigen :-)

That's it!

Tag 148: "Von linken Gewalttätern und Systemgegner instrumentalisieren lassen"

2010-02-16T22:31:00.002+01:00

Dresden, 13.2.2010 - eine gelungene Blockade der Neonazis, doch mit bitterem Beigeschmack: Die Polizeigewerkschaft redet Tacheles:

"Linke Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg deutlich geworden ist, und werden in der Berichterstattung in den Medien nicht oder kaum erwähnt. Bodo Ramelow (Partei „Die Linke“), Mitglied des Deutschen Bundestages, forderte in Dresden Demonstrationsteilnehmer mittels Megaphon dazu auf, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu begehen. Wir als DPolG-Sachsen sind erschüttert, wie sich vom Steuerzahler bezahlte Demokraten des Bundestages von linken Gewalttätern und Systemgegnern instrumentalisieren und für ihre Zwecke einsetzen lassen.

Wir fordern eine klare öffentliche Abgrenzung von Mitgliedern des Bundestages und der Landtage der Bundesländer von solchen gewalttätigen linken Störern! Es kann und darf nicht sein, dass gewalttätige linke Chaoten sich des Schutzes deutscher Parlamentarier erfreuen!"

Quelle: Pressemitteilung

Herr Ramelow ist allerdings Mitglied des Landtages im Freistaat Thüringen, nicht Bundestagsabgeordneter.

Tag 147: Die Abrechnung (2)

2010-02-15T22:26:00.001+01:00

Wir hatten ja schon (s.u. Tag 145) gemutmaßt, Herr Bartsch werde auf den persönlichen Angriff des Linkspartei-Terminators Lafontaine so reagieren wie Björn Borg auf den Aufschlag von Roscoe Tanner. Es ist ihm gelungen, kurz und trocken kam der Return, kaum zu kontern für den Angreifer Lafontaine:

"Ich will dazu sagen, dass die Vorwürfe, die er dort (gemeint ist das ND-Interview) äußert, nicht zutreffen. Ich verbitte mir das auch."

Der Vorgang, so die Süddeutsche Zeitung, "ist insofern bemerkenswert, als Bartsch immer noch Bundesgeschäftsführer der Linkspartei ist und Lafontaine deren Vorsitzender." So wie Borg das Wimbledon-Finale von 1976 gewann, wird auch Bartsch langfristig in der Linkspartei obsiegen. Ob das der Partei, die sich langsam, aber sicher zerlegt, noch viel helfen wird, muss sich erst noch zeigen.

Tag 146: RotRot regiert - 100 Tage in Brandenburg

2010-02-15T16:25:00.001+01:00

Eine Bilanz in Bild und Text.

Tag 145: Die Abrechnung

2010-02-12T18:25:00.003+01:00

(Noch-)Bundesgeschäftsführer Bartsch im Zentralorgan der Linken prominent abgewatscht durch Linkspartei-Terminator Oskar Lafontaine: LESEN! - denn die beste Waffe von allen ist doch das Presse-Interview, das so richtig schön persönlich wird.

Das Interview ist ein bisschen wie ein Aufschlag von Roscoe Tanner in Wimbledon 1976 - eigentlich nicht oder nur sehr schwer zu retournieren. Allerdings hat im Finale Björn Borg gewonnen! Kann Bartsch wie "The Hangman" Borg kontern?

Tag 144: Der Stadtmusikant für's Fach Wirtschaft will nicht mehr

2010-02-11T15:55:00.001+01:00

Eine Mischung aus mangelnder Präsenz und Lustlosigkeit hat den SPD-Wirtschaftssenator in Bremen zur Aufgabe seines Amtes gebracht:

Tag 144: Treffer, versenkt!

2010-02-11T11:55:00.003+01:00

Wie gestern (Tag 143, unten im Beitrag) prognostiziert, ist die manische Twitteritis bei Bodo Ramelow noch nicht geheilt. Auch heute muss die Welt über etwas informiert werden, was vorgestern und gestern schon gemeldet wurde.

"Der wichtige Part gestern beim Volksbegeheren http://bit.ly/cqdJxh"

Verbesserungsvorschlag für die nächste Liste: Eine Minikamera im Kugelschreiber, die die Unterschrift unter ein Volksinitiativ-Dokument oder eine anderweitig populäre Unterschriftenliste aufnehmen, digitalisieren und für die verschiedenen digitalen Verwertungskanäle nutzbar machen kann. Diese technische Errungenschaft ließe sich auch anderweitig nutzen - hier zu sehen: BR fährt Eisenbahn (doch Herr Matschie wird nicht am Bahnsteig gesichtet):

Tag 143: Ich bin mir selbst die News ... oder: (K)eine Nachricht - Manische Twitteritis made by Bodo Ramelow

2010-02-10T17:58:00.005+01:00

Für manche ist Politik nur Medienpolitik: Sie funktioniert nach dem Motto: Morgen, Ihr Medien, werde ich ... heute, Ihr Medien, werde ich ... jetzt, Ihr Medien, schaut her, ich tue es wirklich ... ja, ja, heute, Ihr Medien, habe ich es getan ... gestern, Ihr Medien, es war wirklich so, ich, ich, ich war wirklich dabei, seht her, berichtet, ICH+ICH war wirklich mit HUNDERT PROZENT bei diesem EINEN MOMENT dabei, so SOLL ES SEIN - berichtet, Ihr Medien, SO HABE ICH ES MIR GEWÜNSCHT; schon gestern - wenn nicht: Ich könnte Euch sonst verklagen:

Er sendet auf allen Kanälen, am besten gleichzeitig, ACHTUNG: Verstopfung droht!

Ab heute für eine bessere Familienpolitik in Thüringen unterschreiben!Ich unterstütze das Volksbegehren! www.bessere-familienpolitik.de about 9 hours ago from Tweetie

http://www.flickr.com/photos/die-linke-thueringen/sets/72157623397992568/show/ http://bit.ly/9A3t10 about 4 hours ago from Facebook

Ramelow unterschreibt Volksbegehren: http://bodo-ramelow.de/medien/ramelow_unterschreibt_volksbegehren/ 21 minutes ago from yoono

Heute morgen habe ich das Volksbegehren... http://bit.ly/b8R4nZ

Und morgen: Gestern habe ich?

Tag 142: Wenn Heuchler Politik machen

2010-02-09T23:06:00.000+01:00

Siggi Gabriel, Chefsoze und Kraftmeier ohne Kraft bei der Lösung des Kernkraftproblems, hat mit viel Wortkraft kritisiert, dass es kein Endlager für hochradioaktiven Abfall gibt. Da der Ex-Umweltminister noch nicht (oder doch?) unter politischer Amnesie leidet, handelt es sich hier um einen AKUTEN ANFALL VON POLITISCHER HEUCHELEI. Wir erinnern uns: Gabriel als vielfach gescheiterter Bundesumweltminister hatte die Chance vertan, die Erkundung des Standorts Gorleben zu forcieren. Statt FORZA hieß es STOPP. RotGrün wollte oder konnte oder durfte nicht. Zeit vertan (wie auf so vielen anderen Gebieten).

Tag 141: Pleitegeier

2010-02-09T21:18:00.002+01:00

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine wegweisendes Urteil gesprochen. Die bisher gültigen HartzIV-Sätze, verstoßen gegen die Menschenwürde und das Sozialstaatsgebot. Bei allem nötigem Respekt vor dem Spruch der obersten Richter, aber das Urteil stellt den Sozialstaat als Ganzes in Frage. Es ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die den Staat als "Eierlegende Wollmilchsau" begreifen. Die Höhe der zu verteilenden Sozialleistungen kann nicht der Anspruch zukunftsgerechter Politik sein.
Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht aller malochenden Steuerzahler.
Diese Menschen finanzieren durch ihre Steuern und Abgaben unser Gesellschaftsmodell.
Die "schweigende Mehrheit" ist jetzt aufgefordert, ihre Sicht der Dinge zu artikulieren.
Nur Mut, es lohnt sich!!

Ihr Motivationscoach würde folgendes Liedgut empfehlen:

Tag 140: Wolle ma se zusamme (komme) lasse?

2010-02-04T19:23:00.001+01:00

Die FR passt den Titel der Karnevalszeit an. Irgendwie gestaltet sich das RotRote-Zusammenkommen aber wie eine "doppelte Demütigung" - gemeint ist der Autofahrer und das "mobile Blitzen", vorgetragen von Guido Krantz im Karneval 2008. Es fragt sich nur, wer von der Roten der FAHRER, wer der POLIZIST ist. Schön auch der "Hustinettenbär" (Kurt Beck).

Tag 139: Crossover

2010-02-03T22:06:00.000+01:00

Viele bauen an einem neuen linken Projekt. Man kommt sich vor wie in der Ingenieurstube,wo die neue Mixtur aus einem Geländewagen mit einem Straßenfahrzeug zusammengebraut wird. Die Konturen der klassischen Angebote verschwimmen.

Zum Sozen-Crossover siehe den Artikel im Tagesspiegel

Tag 138: Jeder blamiert sich, so gut er kann

2010-01-31T10:53:00.003+01:00

Aus einem internen "Arbeitsprogramm 2010" der SPD in Niedersachsen:
- Die "laufende Qualifizierungsarbeit (z.B. Rhetorik)" der Abgeordneten müsse intensiviert werden.
- Als Ziel wird der "notwendige Abbau von eklatanten Defiziten in Bereich der Glaubwürdigkeit sozialdemokratischer Ziele" angegeben.
- Pressemitteilungen sollten künftig nur noch dann geschrieben werden, wenn es eine "eindeutige Wertung/Nachricht" gebe.
- Für Pressekonferenzen gelte: Alleine die Anwesenheit herausgehobener Persönlichkeiten der SPD-Fraktion habe keinen Nachrichtenwert. "Im Gegenteil: Wer auf Pressekonferenzen nichts zu verkaufen hat, sollte sie lieber lassen."

Zitiert nach: Der Spiegel

PS: Die nachfolgende Pressekonferenz hat mehr Substanz als jedes Sozen-Geschwafel:

Tag 137: "Ein Zeichen, dass der Antizionismus in der Linkspartei alles andere als überwunden ist"

2010-01-30T23:42:00.003+01:00

"Wer am Tag der Befreiung von Auschwitz nicht willens ist, während der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag dem israelischen Staatspräsidenten und Friedensnobelpreisträger Simon Peres den nötigen Respekt zu bezeugen, der ist für mich nicht wählbar", sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete Michael Leutert der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Auch drei weitere Abgeordnete - Christine Buchholz, Sevim Dagdelen und Heike Hänsel - haben sich nicht für Peres erhoben" - gut, dass dies in der Linkspartei nicht bei allen unwidersprochen blieb.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung

Dazu passt auch, dass jüngst der Linkspartei-Abgeordnete Gercke den israelischen Außenminister mit Alt-Nazis verglich. Der folgende Satz ist dann ein Beleg dafür, warum es noch auf Jahrzehnte undenkbar ist, der Linkspartei Verantwortung für Deutschland, insbesondere die Außenpolitik der Bundesrepublik, zu übertragen: "Die LINKE ist gegen die gemeinsamen Konsultationen der Bundesregierung mit der israelischen Regierung, die erst seit Angela Merkels Kanzlerschaft eingeführt wurden."

Siehe: Abgeordnetenwatch

Hinweise:
Die außergewöhnlich beeindruckende Rede des 87-jährigen Friedensnobelpreisträgers Simon Peres im Deutschen Bundestag ist im Webportal des Bundestages abrufbar.

Zur unheiligen Tradition des Antizionismus, die die Linkspartei so nahtlos von der PDS übernimmt, vgl.

Doris Seichter: Juden im Machtspiel des SED-Apparats, in: Einsichten und Perspektiven 1/2007
Angelika Timm, Ein ambivalentes Verhältnis. Juden in der DDR und der Staat Israel, in: Moshe Zuckermann (Hrsg.), Zwischen Politik und Kultur. Juden in der DDR, Göttingen 2002.

Stefan Meining, Kommunistische Judenpolitik. Die DDR und Israel, Hamburg 2002.
Lothar Mertens (Hrsg.): Deutschland und Israel. Ausgewählte Aspekte eines schwierigen Verhältnisses, Berlin 2006.

Tag 136: Es gibt ja missgünstige Sozen, die dem Herrn Althaus ...

2010-01-29T20:36:00.006+01:00

... seinen schönen neuen Job neiden, zuvörderst unser hoch geschätzter Herr Ramelow. Der sieht einfach alles als Beleg für die "korrupte Politik" in der ebensolchen Republik, wahrscheinlich gekauft von einem Billiardär, wie ihn Reinald Grebe so köstlich präsentiert. Aber das ist selbstverständlich abwegig.

Uns erreichte heute übrigens ein erster Vorschlag, wie Sozen ein wenig Abwechslung in ihren Alltag bringen können. Dieser Vorschlag ist ausbaufähig für ausrangierte Sozen, die nach ihrem von anderen forcierten, selbstverschuldeten oder einfach nur altersbedingten Abgang nach einer neuen Herausforderung suchen.

Tag 136: Ein schöner Tag, die Welt steht ...

2010-01-29T13:53:00.001+01:00

... still, ein schöner Tag: Wieder wirft einer der glücklosen SPD-Landeschefs seinen Leuten die Brocken vor die Tür: Tschüss Garrelt Duin. Er hat sich vom ehemaligen Minister Funke "inspirieren" lassen, der ja auch in dieser Woche "Tschüss Genossen" gesagt hat. Im Land der erdverwachsenen Niedersachsen gibt's dann nach den vielen Personalquerelen bald einen neuen SozenKing?! - Wir ziehen BürgerKing vor - siehe Süddeutsche Zeitung

Tag 136: An dem Tag, als sich in Thüringen ...

2010-01-29T12:21:00.001+01:00

... Herr Althaus Richtung Magna verabschiedet (Tschüss! Hoffentlicht nicht auf Wiedersehen!), wird ein Vertreter der Linkspartei als stellvertretender Präsident des Landesrechnungshofes gewählt. Und 73 Landtagsabgeordnete machen mit. Linke wie Benjamin Hoff kritisieren den Postenschacher bei der Konkurrenz, dort, wo Posten für Linke in Reichweite sind, schlagen sie selbst gnadenlos zu.

MDR-Bericht

Tag 135: Großsprecher mit peinlicher Panne

2010-01-28T22:23:00.001+01:00

Herr Gabriel wollte Hernn Steinmeier die Schau stehlen und verrante sich in der Bundestagsdebatte zum Thema "Afganistan" in der jüngsten Geschichte. Was nicht weiter schlimm wäre. Doch dass der Herr SPD-Vorsitzende nicht zu seinem Fehler steht, der Konkurrenz nicht Abbitte leistet, die er vorführen wollte, um dann selbst vorgeführt zu werden, dass lässt tief blicken. Wenn man später mal rekonstruieren will, wann der Abstieg des Herrn Gabriel begann, wird man am heutigen Tage nicht vorbeikommen. Siehe Bericht in der Süddeutschen Zeitung

Tag 135: West-Frau redet zum zentralen Links-Problem

2010-01-28T17:11:00.001+01:00

Luc Jochimsen, über Jahrzehnte eine bewährte LinksStimme im LinksSender HR, ist seit einiger Zeit in der LinksFraktion im Deutschen Bundestag und durfte in der Stasi-Debatte des Deutschen Bundestages reden. - siehe Bericht zur Debatte

Tag 135: Friede, Freude, Eierkuchen - das ist es nicht, was ...

2010-01-28T16:27:00.000+01:00

... für die nächste Zeit die Berichterstattung über die Linkspartei kennzeichnen wird. Also: Krieg, Trauer, Bienenstich (der wird meist nach Trauerfeierlichkeiten zum Kaffee gereicht) - siehe einstweilen die Berichterstattung der Tagesschau.

Tag 135: Wenn ein ganz Linker einem Linken Rassismus vorwirft ...

2010-01-28T15:59:00.000+01:00

... und das ganze wissenschaftlich ausstaffiert, dann hat dies - selbst in der an Auseinandersetzungen reichen Geschichte der Sozialdemokratie - eine besondere Qualität.

Siehe Gutachten

Wir empfehlen den beiden (und anderen in den Streitfall involvierten) den Besuch eines BAP-Konzerts, um sich wieder auf den Kern des Problems zu besinnen:

Tag 135: Es ist doch eigentlich ein ...

2010-01-28T15:46:00.002+01:00

... Rätsel, warum die SPD in Hamburg noch über 5% der Stimmen erhalten könnte, wenn morgen Landtagswahl wäre. Denn was sich die Genossen an der Waterkant so alles an Intrigen, Lügen und Durchstechereien erlauben, kann nicht einmal die Linkspartei zurzeit toppen. - Siehe Artikel in DIE WELT - Die Art und Weise, wie die Bundes-SPD seit einiger Zeit, mindestens seit der Europawahl 2009, auf dem politischen Gegner herumhackt, ist wahrscheinlich einer Kombination aus Selbsthass, einer generellen Attitüde in good old germany, und Neid geschuldet. Das ist ganz schwer zu kurieren; ein Chance besteht immerhin auf den harten Bänken der Opposition ein bisschen Selbstbesinnung zu treiben.

Tag 134: Notbremse - rot natürlich

2010-01-27T19:56:00.003+01:00

Die brandenburgische SPD-Landtagsfraktion will das Landesbeamtengesetz ändern, um die umstrittenen Jubiläumszahlungen für Dienstzeiten bei der Stasi und den DDR-Grenztruppen zu beenden.

siehe rbb-online

Unbestätigten Meldungen zufolge wurden wesentlich-wichtige Wichtigtuer der RotRoten Koalition in Brandenburg neulich beim gemeinsamen U-Bahn-Fahren gesichtet, sie wollten offenbar ein wichtiges Instrument testen, das in der kurzen Koalitionsgeschichte schon oft benutzt, aber in seiner genauer Wirkung noch nicht ganz verstanden wurde:

Tag 133: Und das vor dem 70. Geburtstag - Ein Aussteiger schreibt Tacheles

2010-01-26T16:04:00.001+01:00

Der Dichter Bernd Jentzsch, schon in unseligen DDR-Zeiten bekannt für Zivilcourage, ist sowohl aus der Sächsischen Akademie der Künste als auch aus der Freien Akademie der Künste zu Leipzig ausgetreten - und das mit Aplomb: In einem Brief hält er den Kulturvereinigungen jeweils vor, viele Mitglieder mit unsauberer DDR- bzw. Stasi-Vergangenheit zu beherbergen. Wörtlich heißt es in dem Schreiben:

"Ich mache Platz für die ehemaligen Genossen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, für die Parteisekretäre, für die Inoffiziellen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit, ... , für Lügner und Wortbrüchige, für die kleinen Karrieristen in Gestalt von Ideendieben, für die Kommunisten, welche die Demokratie verhöhnen."
Siehe Leipziger Volkszeitung

Und da getroffene Hunde ganz laut bellen ... hier die Reaktion der Akademien:

BILD-Leipzig
Allgäu-Online

Mehr zu Bernd Jentzsch
Bernd Jentzsch im Gespräch mit André Hille

Merke: Der Schoß ist fruchtbar noch - Wehrt Euch!

Nacht 1: Who's Django - oder: nach der Nacht der langen Messer bei der Linkspartei: Mit Lötzsch und Ernst wird es Ernst mit dem Abstieg der Linkspartei

2010-01-26T08:49:00.005+01:00

Tag

Wir wurden ja gleich kompetent informiert vom "medial omnipräsenten" Bodo Ramelow, der im Vergleich zu seinen Kollegen auf Landes- und Bundesebene an "manischer Twitteritis" erkrankt ist; seine Tweets zeigen den wahren "Menschenfreund" (bzw. entlarven einen Ich-fixierten Politiker, sozusagen ein selbstreferentielles System, der/das glücklicher Weise die Geschicke Thüringens und der Partei Die Linke nicht gestalten darf):

"Jetzt gibt's trubbel! Einige meinen es nicht #ernst,andere sind nicht bei #troost und der rest macht #händel ... komplizierte Personaldebatte"

Frisch gepostet wurde die erwartbare Nachricht:

"Klaus Lederer im Deutschlandradio Kultur: Lötzsch und Ernst werden Linke-Parteichefs (Quelle: DPA)"

Alles weitere zum Thema im LinksSozen-Special der "Süddeutschen": Guckst Du hier: http://www.sueddeutsche.de/politik/19/501276/text/
und guckst Du auf der schönen Website LafontainesLinke

Tag 132: Wer die Regeln bricht, der gewinnt ... und ist doch der Verlierer!

2010-01-24T20:07:00.003+01:00

... jedenfalls an der Wahlurne im Landkreis Spree-Neiße: Amtsinhaber Dieter Friese (SPD), der mit unziemlicher Wahlwerbung bei seinen Angestellten Aufmerksamkeit erregte, musste sich mit einem Stimmanteil von 51,3 Prozent begnügen; sein Gegenkandidat von der CDU erhielt 48,6%. Aber er verfehlte mit 14.808 Stimmen die erforderliche Mindeststimmenzahl von 16 600 Stimmen. Nun wird der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße einen neuen Landrat wählen.

siehe unten Tag 129: SPD-Landrat

Tag 132: Wiczorek-Zeul und die Taliban

2010-01-24T10:43:00.000+01:00

Die "rote Heidi" leitete unter RotGrün und SchwarzRot das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Unter "Entwicklung" muss sie/müssen Mitarbeiter ihres Ministeriums auch "Entwicklung der Taliban" verstanden haben, das ist jedenfalls der Eindruck, den ein FOCUS-Bericht vermittelt. Kein Wunder, dass die SPD jetzt das Spiel spielt: "Husch, husch, weg aus dem Hindukusch" - Was wohl Herr Struck dazu sagt? Der Herr Struck hatte ja den schönen Spruch geprägt: "Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt."

Tag 131: Es wird gespart ... oder auch nicht ... ist noch nur das Geld des Steuerzahlers ... und Herr Machnig kann ja irgendwann wieder die SPD-Wahlkämpfe managen

2010-01-22T21:36:00.002+01:00

Das fängt ja gut in Thüringen: Das Ressort von Matthias Machnig (SPD) heißt jetzt nicht mehr Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit sondern Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie.

Wow, so setzt man politische Schwerpunkte!

Zwei FDP-Abgeordnete hatten dazu eine Kleine Anfrage lanciert. Das SPD-regierte Ministerium musste wahrheitsgemäß antworten. Und so ist der Irrsinn regierungsoffiziell festgestellt:

"Für die Neubeschaffung der Adressstempel sowie der Dienstsiegel entstanden Kosten in Höhe von insgesamt rund 600 Euro. Darüber hinaus liegen für die Umgestaltung der Dienststellenschilder Kostenvoranschläge in Höhe von rund 5 000 Euro vor. Weiterhin entstanden nicht betragsmäßig bezifferbare Aufwendungen im Zusammenhang mit der internen Änderung der elektronisch vorgehaltenen Dokumentvorlagen."

Wohlan: Sie plündern Deutschland!

Quelle

Tag 131: Nachrichten aus dem RotRoten Biotop (3) - (wenn) Symbolische Politik (Politik ersetzt)

2010-01-22T19:04:00.005+01:00

Die Fraktion DIE LINKE hat Ministerpräsident Platzeck, der den LinksSozen zum Neujahrsempfangs die Ehre gab, ein zweifelhaftes Neujahrsgeschenk übergeben: ein „Mensch ärgere dich nicht“. Dazu gab's natürlich noch eine ERKLÄRUNG, und zwar gleich von zwei SpitzenSozen, die sich so hübsch selbst entlarvt: Die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke erklärten u.a.:

"Hin und wieder muss auch in einer Koalition der Eine vorangehen und der Andere nachziehen. Das kann Verdruss bereiten, zuweilen auch Ärger. Damit der aber schnell verfliegt, empfiehlt sich unser Teamspiel. In der volkstümlichen Variante wird es „Mensch ärgere dich nicht“ genannt....

In unserer rot-roten Variante (ausschließlich rote Figuren) liegen Betonung und Ausrufezeichen nach jedem Wort: Mensch! Ärgere ! Dich! Nicht!

Das Spiel hat sich über Jahrhunderte in der Konfliktbewältigung bewährt. Es gilt immerhin als das populärste Gesellschaftsspiel Deutschlands. Damit hat es seinen demokratischen und volksnahen Charakter längst bewiesen - für Volksparteien eine nicht unwichtige Einordnung.

Sollte es also einmal ganz schlimm kommen, wird uns das Spiel gute Dienste leisten, um danach entspannt und konzentriert als rote-rote Mannschaft den politischen Alltag zu meistern."

Quelle: http://www.dielinke-fraktion.brandenburg.de/

SEIN oder DESIGN - das ist hier die Frage! Eines ist ja klar: Die Genossen werden viel spielen, jeder will doch Gewinner sein, kann es in diesem speziellen Spiel aber nicht. Sie werden das Siegen-Wollen durch mancherlei sympbolischen Politik-Quark aus der Sympbol-Kiste zu überdecken versuchen. Dazu darf man die Warnung eines prominenten Politikwissenschaftlers zitieren:

"Politik ist nun einmal nicht "pur", gleichsam zum Nennwert zu haben, politisches Sein ohne "Design" nicht vermittelbar. Problematisch wird die Sache allerdings dann, wenn das "politische Design" zu sehr den Blick auf das politische Sein trübt bzw. politisches Sein ersetzt."

Aus: Ulrich Sarcinelli: Aufklärung und Verschleierung. Anmerkungen zur Symbolischen Politik

Tag 131: Darf ich vorstellen - die Großgrundgenossen und ihre strukturellen Probleme

2010-01-22T17:53:00.004+01:00

Wer im Glashaus sitzt, der sollte nicht mit Steinen werfen - die SPD ist nicht nur ein Medienmogul, sondern immer noch eine privilegierte Partei des großen Grundbesitzes, selbst wenn ihr durch den anhaltenden Mitgliederschwund und die desaströsen Wahlergebnisse einige Millionen Euronen weniger zur Verfügung stehen als geplant. Da das Y-Syndrom immer noch durch die roten Sozen-Reihen rast, ist auf dieser Schiene auch keine Besserung zu erwarten.

Deshalb sind die unternehmerischen Qualitäten der Schatzmeisterin mehr denn je gefragt - und es ist umso fragwürdiger, dass es augenblicklich ein besonderer Spielspaß der Sozen auf allen Ebenen ist, Unternehmer zu beschimpfen.

Tag 131: Nachrichten aus dem RotRoten Biotop (2) - Weihnachtsgeschenk: Spitzeln soll sich wieder lohnen

2010-01-22T15:57:00.003+01:00

Finanzminister Helmuth Markov (Linkspartei) musste einräumen, dass Beamte und Richter in seinem Land, die zu DDR-Zeiten bei der Stasi oder den Grenztruppen waren, sich diese Dienstzeiten für Jubiläen anrechnen lassen können. - siehe Märkische Allgemeine und Mitteldeutsche Zeitung

SOZIALE SICHERHEIT FÜR STASIS - nicht im Wahlprogramm formuliert, doch politisch praktiziert!

Dazu fanden wir das Folgende zur Kommentierung bzw. zum Bürger-Protest gegen RotRot:

FDP: jüngster Stasi-Skandal ist gewollte Verhöhnung der Opfer
„Mit dem jüngsten Stasi-Skandal hat die Linkspartei bewusst versucht, die Opfer der SED-Diktatur zu verhöhnen“. Mit diesen Worten reagiert die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP, Marion Vogdt, auf die Dienstanweisung des Finanzministers, MfS-Spitzel und Grenzsoldaten für ihre Dienste im DDR-System zu belohnen.
Die Anweisung, die Dienstjahre für die Stasi anzurechnen, trat kurz vor Weihnachten in Kraft. Erst gestern hat der Linken Finanzminister seinen Koalitionspartner SPD darüber informiert. „Ministerpräsident Platzeck lässt sich von der Linken vorführen, ohne dass es Konsequenzen hat. Platzeck muss dringend von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen“, fordert Vogdt. Der jüngste Stasi-Skandal sei bundesweit ein Kollateralschaden für Brandenburg. „Ganz Deutschland schüttelt über uns den Kopf und der Ministerpräsident sieht tatenlos zu“, so die Liberale.
Aus Ihrer Sicht hätte es genügt, nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts zu einem Einzelfall eine Verordnung in Kraft zu setzen. „Damit wäre die rechtliche Lage einwandfrei geklärt gewesen. Dem verweigere sich der Finanzminister aber. Der Ministerpräsident muss noch heute handeln, um den Imageschaden für das Land wenigstens zu begrenzen“, so Vogdt.

Quelle: www.fdp-brandenburg.de

Bürgerrechtler gegen Rot-Rot
Bereits zum fünften Mal wurde gestern Abend in Potsdam gegen die rot-rote Landesregierung demonstriert. Eingeladen hatte die Bürgerinitiative „Politik für die Mitte" und mehr als 120 Bürgerinnen und Bürger waren dem Ruf gefolgt. Darunter auch die Landesvorsitzende der CDU Brandenburg, Prof. Dr. Johanna Wanka.

Hauptredner der Veranstaltung war der SPD-Politiker Stephan Hilsberg. Er gehörte vor mehr als 20 Jahren zu den Gründungsmitgliedern der Sozialdemokratischen Partei in der DDR und war bis 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Eindringlich erinnerte der ehemalige Bürgerrechtler an das Versagen der Eliten von einst, die aus seiner Sicht einzig einen Staatsbankrott und ein totalitäres Regime „geleistet" hätten. Nach wie vor, so Hilsberg, besitze die Linkspartei ein totalitäres Grundverständnis und sei nicht bereit, sich kritisch mit der eigenen Geschichte und Verantwortung zu beschäftigen. Dementsprechend bezeichnete er den von Ministerpräsident Platzeck ausgerufenen Kurs der Versöhnung als „Schlag ins Gesicht der Opfer" und warnte vor dem Schaden, der bereits entstanden sei. Den Anwesenden versicherte Hilsberg, dass es auch in der SPD kritische Stimmen gebe und „gewaltig grummele".
Vera Lengsfeld, ehemalige Bürgerrechtlerin und CDU-Bundestagsabgeordnete, verlas einen offenen Brief an Ministerpräsident Platzeck. Darin forderte sie ihn auf, die Linkspartei zu einer Aufklärung des verschwundenen DDR-Vermögens von geschätzten 24 Milliarden DM zu zwingen. „Vielleicht könne ja der neue Brandenburger Finanzminister von der Linkspartei, Helmut Markov, bei der Suche behilflich sein", fragte Lengsfeld unter dem Beifall der Anwesenden. Für sie sei es jedenfalls ein Skandal, dass die Verantwortlichen von einst wie Lothar Bisky und Gregor Gysi heute wieder wichtige Positionen innehätten.
Mario Röllig von der Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. erinnerte an das begangene Unrecht in der DDR und mahnte zur Aufklärung. Insbesondere in den Schulen müsse mehr darüber berichtet werden, so der 42-Jährige, der selbst mehrere Monate im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen eingesperrt war.
Anschließend setzte sich der Protestzug mit Plakaten und lautstarken „Stasi raus"-Rufen in Bewegung Richtung katholischer Propsteikirche St. Peter und Paul.

Quelle: www.cdu-brandenburg.de

Tag 131: Oskar: Rückzug in Etappen?

2010-01-22T15:37:00.003+01:00

in der Linkspartei verdichten sich die Anzeichen für einen Rückzug des Parteichefs Oskar Lafontaine. - Siehe DIE WELT
Wenn dem so wäre, empfehlen wir einen Song, in dem eine 16- und eine 17-Jährige das Leben (neu) malen - es muss ja nicht alles in ROT gemalt werden:

Tag 130: Transportmittel für Politiker und andere

2010-01-21T12:11:00.001+01:00

Mancher von den Sozen, die sich augenblicklich im öffentlichen Raum bewegen, der verdient ein neues Transportmittel und eine neue Lebensperspektive - das alles muss nicht immer ganz neu sein, aber es werden ja auch Gebrauchtwagen gekauft (die Zeiten der unsinnigen Abwrackprämie sind ja VORBEI).

Wir empfehlen:

37 Mio. PS., 28.000 km/h Spitze, EZ 03/85, aus 1. Hd.

Tag 129: "Alles Rot"

2010-01-20T23:42:00.001+01:00

Rot kann man hören, nicht wählen!

«Alles Rot» heißt das Debüt-Album von Silly und Anna Loos - Nach 14 Jahren Pause gibt es wieder ein Album der Berliner Band Silly, die mit der legendären Tamara Danz so tolle Lieder wie "Verlorene Kinder" sangen:

P.S. Wie "verlorene Kinder" fühlen sich ja auch viele ehemaligen Wähler der Sozen ... da bräucht's Bataillone voller Liebe, sie zurückzugewinnen.

Tag 129: Sie hat Charme, pflegt einen kollegialen Führungsstil und hat schon die CDU auf SPD-Kurs gebracht, jetzt ...

2010-01-20T11:47:00.005+01:00

... ist es soweit, Angela Merkel endlich als "kooperierende Vorsitzende" der SPD zu installieren. Es klappt ja schon jetzt mit den Steinmeier-Dates (Afghanistan-Absprache), da kann der Siggi-Pop Gabriel noch so sehr mit seiner eigenen Groß-Konferenz hinterherwedeln (weiß der überhaupt, auf welchem Kontinent man Afghanistan findet?). Angie hat hoffentlich über Frank-Walter schon alles im Griff. Und 13% der Bevölkerung können sie sich gut als erste Frau an der SPD-Spitze vorstellen! - siehe Rheinische Post - da kann man dann auch zur nächsten Bundestagswahl auf bewährte Wahlkampfsongs zurückgreifen und muss dafür nicht nochmal tief in die Tasche greifen (schließlich fallen ja einige Groß-Spender in Zukunft aus -:):

Tag 129: Wenn einem SPD-Landrat um die Wiederwahl Angst und Bange ist, dann ...

2010-01-20T08:34:00.003+01:00

... ist ihm auch jedes Mittel recht: Dieter Friese (SPD), Landrat im Spree-Neiße-Kreis, versucht seine Mitarbeiter als SPD-Fahrdienst bzw. SPD-Wahlhelfer zu mobilisieren. Wir hoffen bei den Angestellten im öffentlichen Dienst auf ein scharfes NJET! Wehrt Euch! Bleibt stark! Widerstand bringt den Spree-Neiße-Kreis voran!

„Liebe Kolleginnen und Kollegen“, schrieb der Landrat am 12. Januar in einer „Hausinformation“ im Kreis-Intranet, „bitte organisieren Sie für Nachbarn und Freunde einen Fahrdienst oder helfen Sie dabei, ihnen die Briefwahlunterlagen zu besorgen. Wenn jeder von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung noch drei oder vier Leute mitnimmt, wären das im positivsten Fall schon die 1400 Stimmen, die mir am 10. Januar gefehlt haben.“

Hintergrund dieser seltsamen, aber irgendwie typischen Kampagne: SPD-Friese, obwohl hoch favorisierter "Dauer-Amtsinhaber", bekam bei der Landrats-Direktwahl am Sonntag nur 48,04 Prozent der Stimmen, lag eher knapp vor Harald Altekrüger (CDU) mit 35,83 Prozent und muss wider Erwarten um die Mehrheit im 2. Wahlgang fürchten. Abgeschlagen auf dem dritten Rang - der Wähler ist doch intelligenter als man gemeinhin so annimmt - landete der Linken-Kandidat Diethelm Pagel, gegen den in den vergangen Tagen Stasi-Vorwürfe laut geworden waren. Er kam auf 16,14 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei schmalbrüstigen29,32 Prozent. SPD-Friese bleibt Favorit für den 2. Wahlgang, weil voraussichtlich mehr LinksSozen-Stimmen bei ihm als beim CDU-Kandidaten landen. Aber wer weiß ... Er könnte ja nach dem Motto von Reinhard May verfahren "... es ist Zeit für mich zu geh'n"

P.S.
- Herr Pagel schaut sich gerade seine Akten an.
- Derweil hat der Stasi-belastete Dirk Stieger aus Brandenburg sein Mandat zurückgegeben.

Quelle: Bild-Zeitung und Die Welt

Tag 128: Der Schriftzug "DDR" bleibt volkseigen

2010-01-19T22:41:00.001+01:00

Das Ende eines Skurrilitätenkabinetts beruhigt alle AltSozen, es wurde aufgeführt vor Gericht und beschrieben von der Mitteldeutschen Zeitung. Dazu passt dieser kleine Witz:

Tag 128: I'll be back

2010-01-19T22:26:00.001+01:00

Oskar, der Terminator der Linkspartei, ist zurück in der politischen Arena - in der Heimat polemisierte er vor allem gegen die Medien. Ob er damit auf Dauer durchkommt ... we'll see.

Tag 127: Womit sich Linke so beschäftigen

2010-01-18T12:16:00.003+01:00

"Unnützes Wissen des Tages: 58 Prozent aller Männer haben schon mal versucht, ihren Namen in den Schnee zu pinkeln. (via @neon_magazin)" - zitiert nach www.twitter.com/bodoramelow, Eintrag vom 18.1.2010.

Merke: In der Zeit, in der Herr Ramelow mit dem Schreiben des Twitter-Eintrages beschäftigt war, wurde er durch die Steuerzahler des Freistaates Thüringen alimentiert. Wir "stehen" mehr auf Grünkohl mit Pinkel - der Jahreszeit angemessen.

P.S. Wir hatten ja schon angesichts des Goebbels-Vergleichs via Twitter einen Rücktritt des Herrn Ramelow als sachangemessen eingeschätzt. Jetzt meldet die Thüringische Landeszeitung, Herr Ramelow werde sich aus dem Bundesvorstand der Linkspartei zurückziehen. Guck an, ein Anfang ist gemacht.

Tag 126: Es mag ja dem einen ...

2010-01-16T22:24:00.007+01:00

... oder anderen nicht gefallen, doch neben den Ausführungen zur Linkspartei in den Verfassungsschutzberichten von Bund und Ländern - www.verfassungsschutz.de - lässt sich den Dokumentationen der politischen Konkurrenz doch einiges für die aktuelle Auseinadersetzung mit der ach so demokratieverbundenen SEDPDSLINKEWASGLINKSPARTEIWIEHEIßTDIESERLADENWOHLINZWEIJAHREN? abgewinnen.

siehe Dokumentation der Hessen-CDU

Die Beißreflexe der LinksSozen funktionieren, zeigen auch, wie wichtig es ist, sie von den Schaltstellen der Macht fernzuhalten. Wir zitieren Bodo Ramelow, bei dem man heute die folgende Entgleisung lesen konnte: "Emsiger Politiker: Roland Koch (CDU) bewirbt sich wieder als Reichspropagandaminister."

Tag 125: Wenn Linke feiern ...

2010-01-15T14:55:00.003+01:00

... dann wird's manchmal geschmacklos. Siehe DIE WELT

Tag 122: IM "Hans-Jürgen" möchte Potsdams OB werden

2010-01-13T21:19:00.003+01:00

Da sei der Wähler vor! Im Tagesspiegel findet sich dazu ein umfänglicher Bericht. Ganz lehrreich zu diesem Thema ist der Bericht eines 'Vornamen-Vetters', der in seiner Stasi-Akte gelesen hat und darüber berichtet:

Tag 122: Konflikte muss man austragen

2010-01-13T20:59:00.001+01:00

Zum Amüsement des interessierten Publikums hat die Linkspartei beschlossen, ihre Kabalen auch weiterhin öffentlich auszutragen - siehe Tagesspiegel. Nur für den Fall, dass die "Durchstechereien", die wechselseitigen Interviewattacken, Denunziationen oder politische Schweinegrippe-Assoziationen (nach Bisky) den Herren an der Parteispitze (und manchen Damen im Vorder- und Hintergrund) mal langweilig werden: Wir haben hier exklusiv für Sie noch drei weitere Konfliktlösungswege per Bild und Ton:

Schlammcatchen

Karate

Karaoke (aber NUR dieses Lied)

Tag 121: Die Linke als "stark bedrohte Art"

2010-01-12T22:25:00.001+01:00

Interessanter Artikel, besonders interessante Zeichnung im Neuen Deutschland.

Tag 121: Wenn man seinen SPAM-Filter nicht auf dem neuesten Stand hat, dann ...

2010-01-12T22:17:00.005+01:00

... kann man aus dem einen oder anderen Angebot mit ein wenig gutem Willen auch das Idealrezept für eine neue SPD-Führungsriege ableiten
- Lieferung gratis (die SPD hat kein Geld mehr; sie kann keinen Profi "einkaufen")
- ohne Zollschwierigkeiten (die SPD ist ein Freund des freien Marktes, also Zugang aus der EU)
- sicher im WWW bestellen (die SPD ist bei den neuen Medien immer up-to-date)
- Naturprodukt geprueft (schließlich will die SPD irgendwann die Grünen wieder "eingemeinden")
- diskret verpackt (die Neuen an der SPD-Spitze sollen nicht gleich "verbrannt" werden).

Jedem wird ja inzwischen aufgefallen sein, dass Frau Nahles, Herr Gabriel oder Herr Wowereit nicht unbedingt die Idealbesetzung für aktuelle und zukünftige Topjobs sind.

Also: Der nächste Wahlparteitag kommt bestimmt!

Tag 121: Wie die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen ...

2010-01-12T14:31:00.003+01:00

... mit dem Bürger kommuniziert, das erfährt man auf einer SPD-nahen Website.

Siehe dazu unten Tag 116: Die Stasi ist immer und überall

Tag 120: Bei der Linkspartei hat man den letzten Klitschko-Fight im Sinn ...

2010-01-11T21:28:00.007+01:00

... und fordert "die programmatische Debatte ohne KO-Schläge, in Fairness und Solidarität fortzusetzen"! - Jedenfalls fordern dies prominente Linke aus Sachsen-Anhalt und Sachsen, offenbar in der Fehlwarnehmung, bei den WASG-Linken gäbe es Fairness und Solidarität. Weit gefehlt. Deshalb empfehlen wir für die nun folgenden Auseinandersetzungen ein Probetraining im Boxcamp von Wladimir oder Vitaly ... (Man beachte die ROTE Hose, die die SCHWARZE besiegt:) ... dann klappt's auch mit dem politischen Gegner -:)

Ach ja, da war noch die Sache mit der programmatischen Debatte. Eine Partei ohne Parteiprogramm hat viel Zeit für die Debatte, sie ist ja nicht in der Regierung vertreten. Herbert Grönemeyer wusste es schon ganz genau:

"Die Hintern werden immer breiter

Nur wer aussitzt

Der kommt weiter"

Und wenn alles nichts hilft, dann hilft nur der Austausch des Führungspersonals. Da gibt es nämlich jemanden, ganz weit weg, der hat gerade seine deutschen Wurzeln entdeckt, ist bekannter als Frau Merkel und Herr Gysi zusammen und bestimmt "medienkompatibel" und würde dafür sorgen, dass Frau Illner & Co. einfach nur dahinschmelzen.

Tag 120: "Mit 66 Jahren" oder: Einer weniger ...

2010-01-11T20:20:00.007+01:00

... mit SPD-Mitgliedsbuch in Brandenburg. Ein Prominenter, ja ein Ex-Minister gibt das Parteibuch zurück. Tschüss, ihr Genossen, macht doch Euren ... alleine. Herr Meyer (66) hat, so ist der Presse zu entnehmen, seinen Hut ... äähhh sein Parteibuch genommen, weil er kein Freund davon ist, dass die SPD mit der stasibelasteten Linken ein Regierungsbündnis geschmiedet hat. CHAPEAU. Dafür verleihen wir ihm sozusagen virtuell den Titel "Rückgrat des Monats". Herzlichen Glückwunsch!
Wir schlagen Herrn Meyer außerdem vor, seinen Weg online konsequent weiterzugehen: Gegen #Platzeck und Rot-Rot in Brandenburg: http://bit.ly/8Gp2W2
Außderdem hat Herr Meyer den Umgang der Genossen mit Kritikern nicht genossen - und vor seinem doch recht endgültigen Schritt einen Blick auf diese Karikatur geworfen ... und dann die Konsequenzen gezogen. Jetzt kann er sich neu orientieren; das bundesdeutsche Parteiensystem hat da einiges im Angebot, frei nach dem schönen Lied / geflügelten Wort von Udo Jürgens (hier gesungen im "zarten" Alter von 72 Jahren!):

Tag 120: Links wirkt. Im Graben. Beim Kampf

2010-01-11T13:43:00.010+01:00

Herr Ramelow twittert gerne. Heute meldet er: "Links wirkt: Sozial.Gerecht.Friedlich." - Ob er mit "gerecht" und "friedlich" den innerparteilichen Umgang meint? Eher nicht. Parteichef Bisky ist von den "Durchstechereien" zunehmend gefrustet und fordert eine Ende der Grabenkämpfe. Eine Partei, von der deren Chef sagt, sie sei von "ideologischer Schweinegrippe" befallen, muss zum Impfen in der Opposition bleiben, so lange die Pharmaindustrie das richtige Medikament noch nicht gefunden hat (es heißt wahrscheinlich Bartschfontaine). Scheinbar geht das Gehampel einiger Führungs- und Baisisaktivisten vielen "auf den Geist". Herr Ramelow twittert: "GG (gemeint ist wohl Gregor Gysi, nicht Gustav Gans) liest uns heftig die Leviten! Und das tut gut!Wir müßen Plural sein und eine echte Vereinigung als Partei wollen/leben". In der "Tagesschau" konnte man dann sehen/hören, wie Gysi von einem "Klima der Denunziation" in seiner Partei sprach und dabei ineinem Atemzug den eigenen (Ost-)Bundesgeschäftsführer Bartsch frontal anging. Der habe sich "nicht loyal" verhalten, das Vertrauen beschädigt. Die Tage von Bartsch in der Führungsspitze der Linkspartei sind offenbar gezählt.

Aus demokratietheoretischen wie -praktischen Gründen ist es eher unwichtig, wie eine Moralpredigt bei Herrn Ramelow ankommt - er muss sich wohl angesprochen fühlen, da sein vorzeitiger Ruf nach einem Generationswechsel Teil der oben beschriebenen Grabenkämpfe ist. Es ist auch höchst zweitrangig, ob Herr Bartsch mit Herrn Lafontaine kann und umgekehrt, wer der eigentliche Chef der Partei ist oder wer über welche Gefolgsleute was über den jeweils anderen an die Presse lanciert. Viel wichtiger ist, dass z.B. die Linke in Niedersachsen jetzt (endlich) stärker in den Fokus des Verfassungsschutzes genommen wird. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) liegen Hinweise vor, dass die Linkspartei mit Linksautonomen zusammenarbeitet. "Wir brauchen eine gesellschaftliche Ächtung linksextremer Gewalt", sagte Schünemann laut DIE WELT.

Tag 119: Chaos, Krise und Konflikt in der Linkspartei - einige aufschlussreiche Zitate

2010-01-10T18:29:00.004+01:00

"Der Linken fehlt eine Kultur der öffentlichen Debatte ohne persönliche Verletzungen. Das müssen wir noch lernen."
Dagmar Enkelmann, parlamentarische Geschäftsführerin der Linken-Bundestagsfraktion, im Tagesspiegel.

„Das ist ein einfacher Loyalitätskonflikt.“ Geschäftsführer Bartsch habe Fehler begangen, „deshalb haben wir jetzt ein Problem, und das werden wir lösen. Daran arbeiten wir.“ Es sei selbstverständlich, dass ein Parteivorsitzender Anspruch auf Loyalität seines Geschäftsführers habe, sagte Ernst. „Ein Geschäftsführer muss wissen, dass er nicht Vorsitzender ist.“
Klaus Ernst, stv. Vorsitzender der Linkspartei (und Gefolgsmann Lafontaines), in der Berliner Zeitung.

„Zwar muss der Bundesgeschäftsführer mit dem Vorsitzenden vertraulich zusammenarbeiten. Seine Loyalität gehört aber in erster Linie der Partei, die ihn auf dem Parteitag wählt“, sagte Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linkspartei-Fraktion im thüringischen Landtag, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Tag 118: Juso-Bundesvorstand plant die nächsten Schritte in den Sozialismus

2010-01-09T22:41:00.003+01:00

"Und jetzt tagt der Juso-Bundesvorstand und plant die naechsten Schritte in den Sozialismus" (http://twitter.com/fdrohsel) - die wissen sicher, was sie tun, und sie haben sicher einen Gastreferenten:

Tag 117: Wahrheit oder Rassismus?

2010-01-08T10:00:00.002+01:00

Thilo Sarrazin, zurzeit (noch?) SPD-Mitglied und im Hauptberuf "Bundesbanker", früher Berlins Finanzsenator, wird von Partei"freunden" des Rassismus' bezichtigt - dieser Vorwurf wird sogar 'wissenschaftlich' begutachtet. Siehe Artikel in DIE WELT. Lorenz Maroldt kommentierte im Tagesspiegel u.a.: "Im steten Bemühen, die Zahl ihrer Mitglieder ... mit dem eher kläglichen Zustand der Partei in Einklang zu bringen, haben sich einige Berliner Sozialdemokraten etwas Neues ausgedacht: Sie lassen von Gutachtern gegen entsprechende Gebühr ihre Gefühle in Wissenschaft verwandeln, um missliebige Genossen aus ihrer edlen Gemeinschaft ausschließen zu können."

Tag 116: Nachrichten aus dem Grünen Biotop - "Die verlorene Ehre des Ralf Fücks" oder: Offener Brief mit Rücktrittsforderung ...

2010-01-07T20:13:00.002+01:00

... an Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung - Es ist so schön, dass die ewig Selbstgerechten ihre regelmäßig angewandte anmaßende Debattentonalität mal an die eigenen Leute richten. Siehe dazu jetzt auch den Bericht in der Süddeutschen Zeitung.

Tag 116: Nachrichten aus dem RotRoten Biotop (1) - die die Zeit vergessen, weil sie mit der Zeit gehen

2010-01-07T19:58:00.006+01:00

Historische Verantwortung für die Verbrechen und das politische Versagen der SED sieht anders aus: Der Kreisvorstand der Potsdamer Linken hat die vom Land Brandenburg in Aussicht gestellten zwei Millionen Euro für den Wiederaufbau der Garnisonkirche kritisiert. Die Summe stammt aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR. Das Gotteshaus war - wie viele andere in den unseligen Zeiten - auf Beschluss der SED-Führung 1968 gesprengt worden. Da hilft nur eins: Beichten und Buße tun!

Aber vielleicht hat ja die Linkspartei bereits einen Rosenkranz gebetet und darf dafür unbegrenzt politisch sündigen ...
(Grafik: www.pixelio.de, Stefan Bayer)

Historische Verantwortung sieht so aus: Potsdamer Bürger gehen seit Anfang Dezember auf die Straße, um Ministerpräsident Platzeck (SPD) zur Beendigung der Koalition mit der Linkspartei aufzurufen. Die Montagsdemonstrationen sind ein ständiger Stachel im Fleisch der Linkspartei, die sich ja auf die Tradition der "neuen" Montagsdemos (gegen Hartz IV) beruft und ihre Rolle in der Wendezeit zu verklären sucht. Sie ist aber auch ein Stachel im Fleisch von RotRot in Brandenburg, die von anhaltenden und massiven Stasi-Vorwürfen in den Reihen der Linkspartei und neuerdings auch der SPD begleitet wird. Eine Rednerin bei den Demos: Vera Lengsfeld, die der Linkspartei attestierte, sie sei "immer noch die alte SED".

Aber die Hoffnung stirbt zuletzt: Immerhin hat der "Erfinder" des sog. 'Brandenburger Weges' ein richtiges Signal ausgesandt: Ex-Ministerpräsident Stolpe gab Versäumnisse während seiner Regierungszeit zu. Dem RBB sagte er: "Die Aufarbeitung der Geschichte sollte nicht unterdrückt werden, war aber für uns nicht Aufgabe Nummer eins."

Nur für einige besteht keine Hoffnung mehr: Stefan Ludwig, immerhin der stv. Fraktionsvorsitzende im Landtag von Brandenburg, meinte, vor dem Land lägen fünf gute Jahre: "Rot-Rot" - das ist tatsächlich seine Überzeugung - "ist die richtige Antwort auf die Krise."